Was bedeutet das Kontaktverbot im Straßenverkehr?
Das Kontaktverbot bezweckt, den Kontakt der Menschen untereinander auf ein Minimum zu beschränken. Sie sollten Ihre Wohnung also nur noch verlassen, wenn Sie dafür einen triftigen Grund haben. Als triftige Gründe gilt der Besuch beim Arzt oder der Einkauf im Supermarkt. Auch Spaziergänge oder sportliche Aktivitäten sind erlaubt. Wenn Sie dazu das Auto benötigen, ist das in Ordnung.
Bedingung ist allerdings, dass Sie sich maximal mit einer weiteren Person draußen bewegen. Ist die Person ein Familienangehöriger, die in Ihrem Haushalt lebt, dürfen Sie die Zwei-Personen-Grenze auch überschreiten. Keinesfalls dürfen Sie sich mit mehr als einer Person, die nicht Familienangehöriger ist, ins Auto setzen und herumfahren.
Es gilt, die Logistik aufrechtzuerhalten
Der wichtigste Ansatz ist, die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln aufrechtzuerhalten.
Lkw-Sonntagsfahrverbot wurde gelockert
Dazu hat das Bundesministerium für Verkehr das Lkw-Sonntagsfahrverbot gelockert. Demnach dürfen alle Fahrzeuge vornehmlich Artikel aus dem Trocken- und Hygienesortiment transportieren. In einigen Bundesländern erfasst die Befreiung alle Güter. Das BMVI hat hierzu eine Übersicht der in den einzelnen Bundesländern mit Allgemeinverfügung erlassenen Ausnahmen veröffentlicht:
Lockerung der Lenk- und Ruhezeiten für den Transport ausgewählter Waren
Um den Transport von Verbrauchsgütern aufrechtzuerhalten, werden auch Ausnahmen von den täglichen Lenkzeiten und Ruhezeiten für Lkw-Fahrer zugelassen. Demnach darf die tägliche Lenkzeit höchstens fünfmal in der Woche auf 10 Stunden verlängert werden. Es dürfen zwei aufeinanderfolgende reduzierte Lenk- und Ruhezeiten eingelegt werden.
Grenzüberschreitender Güterverkehr muss möglich bleiben
Die Länder der Europäischen Union schotten sich gegenseitig ab. Um den grenzüberschreitenden Güterverkehr sicherzustellen, steht die Bundesregierung mit den europäischen Nachbarländern im engen Austausch. Es gilt zu vermeiden, dass sich an den Grenzübergangsstellen kilometerlange Staus bilden.
An den Grenzübergängen auf den Autobahnen soll dafür eine Extraspur für den Güterverkehr für den Transport von Waren aus dem Bereich der medizinischen Versorgung und des täglichen Bedarfs eingerichtet werden. Außerdem sind die Länder aufgefordert, die Versorgung und die Verpflegung an den Rastanlagen entlang den Autobahnen zu gewährleisten. Gerade Lkw-Fahrer müssen die Möglichkeit haben, sich zu waschen und zu verpflegen.
Reisefreiheit ist eingeschränkt
Der Bundesinnenminister hat die Bundespolizei angewiesen, bis 14.4.2020 vorübergehende Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zu Österreich, Frankreich, Luxemburg, Dänemark und der Schweiz durchzuführen. Die Landesgrenzen dürfen nur noch an bestimmten Grenzübergängen überschritten werden. Möchten Sie nach Polen und Tschechien reisen, dürfen Sie nur noch an den durch die polnischen oder tschechischen Behörden benannten Grenzübergangsstellen die Grenze passieren.
Ausreise aus Deutschland bleibt erlaubt
Sie dürfen zwar nach wie vor aus Deutschland ausreisen. Das Auswärtige Amt hat allerdings eine weltweite Reisewarnung ausgesprochen, die Sie möglichst ernst nehmen sollten. Ihre Ausreise aus Deutschland hängt jedoch davon ab, ob der Zielstaat Ihrer Einreise zustimmt. Näheres erfahren Sie bei der Behörde des jeweiligen Staates, in den Sie einreisen möchten.
Freie Durchfahrt für Pendler an den Grenzen
Sind Sie Berufspendler und können Ihren Arbeitsplatz im benachbarten Ausland nur erreichen, wenn Sie die Grenze überschreiten, benötigen Sie eine Pendlerbescheinigung. Ihr Arbeitgeber stellt die Pendlerbescheinigung aus. Den Vordruck für eine Pendlerbescheinigung stellt die Bundespolizei zur Verfügung.
Gibt es auch positive Effekte durch die Coronakrise?
Das Corona-Virus ist ein Albtraum. Dennoch zeigt es, wenn sicherlich auch völlig ungewollt, positive Effekte. In vielen Städten wird die Luft sauberer, weil die Autoabgase fehlen. Auf den Straßen wird es ruhiger, weil weniger Autos fahren. In den Städten herrscht Gelassenheit, die man aus kritischer Sicht natürlich auch als Stillstand bezeichnen könnte. Ob sich deswegen auch das Ozonloch nachweislich verkleinert hat, sei dahingestellt. So oder so: Weniger Straßenverkehr kann eigentlich nur gut sein. Auch wenn sich damit unser aller Alltag völlig verändert hat. Wenn die Corona-Krise die Eigenschaft hat, die alle Krisen haben, sollte sie irgendwann vorbei sein. Bleiben Sie also zuversichtlich und gesund.
